RainbowNet Blog eingestellt

January 27th, 2009

Das RainbowNet-Blog stellt per sofort den Betrieb ein und deaktiviert die Kommentarfunktion. Ob das Blog irgendwann wieder reaktiviert wird, bleibt offen.

Es war eine spannende Zeit mit diesem Blog. 147 Blogbeiträge und über 1000 Kommentare waren eine aufregende aber nicht weniger zeitraubende Sache.

Aber im Leben hat man nicht immer soviel Zeit, man muss Prioritäten setzen. Es gibt Zeiten, in denen man sich für die Welt engagieren sollte und es gibt Zeiten, in denen man sich mit dem eigenen Leben beschäftigen muss. Nun ist die Zeit für Zweiteres gekommen.

Es ist noch nicht absehbar, ob und wenn ja wann und wie dieses Blog wieder reaktiviert wird, deshalb wird es per sofort in diesem Zustand eingefroren. Um das Blog wirklich loslassen zu können wird auch die Kommentarfunktion deaktiviert.

Herzlichen Dank an alle Leser und noch mehr an alle die mit ihren kritischen Beiträgen dieses Blog belebt haben. Allfällige Fragen und Reklamationen können an blog(ät)rainbownet.ch gerichtet werden.

Häuptling Christoph Blocher wieder Bundesrat?

November 18th, 2008

Die Zürcher SVP setzt einmal mehr auf ihren unwählbaren Häuptling Christoph Blocher. Offensichtlich will die SVP definitiv nicht mehr Regierungspartei sein, also setzt sie Christoph Blocher als Sprengkandidat ein um zu verhindern, dass sie wieder in die Regierungs-Verantwortung gedrängt wird.

SVP Bundesrat: Häuptling Christoph BlocherSpätestens seit der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher müsste auch dem hinterletzten Depp klar sein, dass dieser Mann in der Regierung unerwünscht ist. Christoph Blocher mag ein kluger Industrieller sein, aber er konnte seinen Starrsinn nicht soweit unter Kontrolle bringen, dass er Teil einer Kollegialbehörde werden konnte. In jeder Firma - bei jedem Bewerbungsgespräch - wird von einem Angestellten Team-Geist gefordert. Christoph Blocher hat in seiner Funktion als Bundesrat mehrfach bewiesen, dass er genau das nicht kann und nicht will. Er führte sich auf wie ein Dikatator und versuchte, als Alleinmächtiger oder wohl eher Allmächtiger dieses Land nach seinem Gutdünken umzukrempeln - Regierung hin oder her.

Dass die Zürcher Brandstifter-Kantonalpartei nun noch einmal den verbitterten - mit Sackmesser bis aufs Blut kämpfenden Dämagogen zur Bundesratswahl empfiehlt, zeugt nicht nur von schweren geistigen Defiziten seitens der Zürcher SVP sondern auch davon, dass die SVP halt doch nicht mehr ist als eine Ein-Mann-Armee.

Jahrelang hat die SVP Öl in jedes Feuer geleert um davon abzulenken, dass sie keine politischen Inhalte bieten kann und erst Recht keine Lösungen hat. Anstelle dessen hackt man lieber auf Ausländern, Sozialhilfeempfängern oder sonstigen Randgruppen herum und betreibt billige Polemik auf Kosten der Schwächsten. Das ist SVP-Politik ein Reinkultur und diese haben wir Christoph Blocher und seinem Sprössling Ueli Maurer zu verdanken.

Aber die Ewiggestrigen der SVP werden früher oder später lernen müssen, dass die Zeit der Polemiker abgelaufen ist. Christoph Blocher ist ein Relikt einer politischen Zeit, die es eigentlich nie hätte geben dürfen, einer Zeit, die dieses Land radikalisiert, fanatisiert und in den Dreck gezogen hat - eine Zeit, für die wir uns eines Tages schämen werden und jeder sagen wird: “Ich habe davon nichts gewusst”.

Nun denn, wenn die SVP weiterhin in ihrer selbst gewählten Pseudo-Oppositions-Rolle kleben bleiben will, dann sollen sie das tun. In der wahren Politik wird sie niemand vermissen.

Zürcher SVP setzt auf Blocher
Tagi-Kommentar: Der Kampf des Missionars
SVP Zürich setzt auf Blocher

Christoph Blocher ebnet dem zweitbesten SVPler den Weg in den Bundesrat
Blocher: Erschaffer und Zerstörer des Erfolgsmodells SVP
Blochers Betriebsblindheit ruiniert die SVP
Ist Bundesrat Schmid umsonst für Blocher geopfert worden?
Die Schweiz braucht einen “Change”
Erweiterter politischer Suizid
Die Nacht der lebenden (politischen) Leichen

Grippe-Impfung ohne Nutzen?

November 10th, 2008

Jährlich wird anlässlich der Grippe-Saison eine Grippe-Impfung empfohlen, vorallem alte Leute und Kinder sollen geimpft werden. Wie sich nun herausstellt, wird diese Impfempfehlung gemacht, obwohl der Nutzen einer Grippe-Impfung nicht erwiesen ist.

Wie der Wissenschafts-Journalist Bert Ehgartner in verschiedenen Publikationen (siehe unten) darlegt, ist der Nutzen einer Grippe-Impfung nicht im Geringsten belegt, es scheint, dass Milliarden in Grippe-Impfungen gepusht werden, ohne dass auch nur der geringste Nutzen nachgewiesen wäre.

Bert Ehgartner beruft sich dabei hauptsächlich auf den britischen Epidemiologen Tom Jefferson. Dieser hat als Koordinator der “Cochrane-Vaccine-Field” alle verfügbaren Daten der letzten 50 Jahre ausgewertet und kommt zu erstaunlichen Schlüssen:

1. Die stets propagandierten Studien (meist von Impf-Herstellern finanziert), die den angeblichen Nutzen der Grippe-Impfung belegen sollen, sind grösstenteils mangelhaft. Meist war die Laufzeit viel zu kurz, Nebenwirkungen wurden kaum beachtet und die Daten wurden fehl-interpretiert, sie entsprachen in vielen Fällen nicht den Schlussfolgerungen der Autoren.

2. Ein Vergleich der Studien zeigt, dass die Grippe-Impfung bei Babys und Kleinkindern nicht besser sind als Placebo. Bei alten Leuten sieht es ähnlich aus. Doch gerade diese zwei Altersgruppen sollen gemäss WHO und BAG geimpft werden - auch ohne erwiesenen Nutzen.

3. Die angeblich verringerte Sterberate von Grippe-Geimpften hält einer Überprüfung nicht stand. Zwar liegt die Sterberate bei Geimpften tatsächlich tiefer, dies aber unabhängig davon, ob eine Grippe-Epidemie in Gang ist. Die tiefere Sterberate der Geimpften lässt sich darauf zurückführen, dass sich gesunde und medizinisch gut versorgte Menschen auch öfters impfen lassen.

4. Obwohl sich ältere Menschen viel häufiger impfen lassen (die Impfrate stieg von 15% im Jahr 1980 auf 65% im Jahr 2001), war kein Rückgang der Grippesterbefälle zu verzeichnen, die Sterberate stieg sogar ein wenig an. Sowohl in USA als auch in Italien wurde dasselbe festgestellt.

5. Impf-Hersteller reden beispielsweise in Österreich davon, dass mittels Grippe-Impfung 5000-6000 Grippetote verhindert werden können. Gemäss den österreichischen Todesfallstatistiken sind jedoch im Jahr 2006 gerade mal 7 Personen an Grippe gestorben. Hier wird offenbar mit Horrorszenarien Hirnwäsche betrieben.

6. Nebenwirkungen soll es natürlich keine geben, kein Wunder, wenn es keine neutralen Studien zur Ermittlung von Impfschäden gibt. Doch in der Fachwelt mehren sich Meldungen über schwere Nebenwirkungen. So hat beispielsweise Japan die Impfungen für Kinder und Jugendliche eingestellt, nachdem 15 Jugendliche nach Einnahme von Tamiflu von einem Gebäude gesprungen sind und ein weiterer vor ein Auto rannte. Es wird befürchtet, dass Tamiflu die Blut-Hirn-Schranke durchbricht und “abnormes Verhalten” auslösen kann. Auch die US-Behörden warnten Anfang Jahr alle Ärzte vor möglichen “schweren neuropsychiatrischen Nebenwirkungen” von Tamiflu. Die europäische EMEA ordnete einen Hinweis für den Beipacktext an, dass man “auf seltsames Verhalten” von Jugendlichen achten soll.

7. Während in den Medien und natürlich von Seiten der Impfhersteller der Eindruck erweckt wird, dass die Grippe die grösste Bedrohung der Menschheit sei, zeigen die Fakten, dass diese Behauptung nicht im Geringsten haltbar ist. Gerade mal 3% der Klinikeinweisungen gehen auf Influenzaviren zurück.

8. Hauptargument für Grippe-Impfungen sind stets Verweise auf die angeblich unzähligen Toten bei früheren Grippe-Pandemien. Eine Studie von Peter Doshi vom MIT zeigt jedoch, dass nicht einmal bei der berüchtigten Hongkong-Grippe (1957-58) und der asiatischen Grippe (1968-69) ein Anstieg der Gesamtsterblichkeit zu verzeichnen war. Einzig in der bisher grössten Grippe-Pandemie - der spanischen Grippe (1918-19) kam es zu einem Anstieg der Gesamtsterblichkeit. Doch eine Analyse von 8000 Autopsieberichten zeigt nun, dass die Sterblichkeit nicht auf das Grippe-Virus zurückzuführen war sondern auf nachfolgende “bakterielle Infekte”, die heutzutage mit Antibiotika behandelt werden können.

Fazit: Es werden weltweit Milliarden für Grippe-Impfungen ausgegeben, obwohl ein Nutzen nicht nachweisbar ist und eventuelle Impfschäden nie geprüft wurden. Es wäre zu begrüssen, wenn beispielsweise das BAG in Zukunft Impfempfehlungen erst dann herausgibt, wenn sowohl Nutzen wie auch Risiken geprüft wurden.

Lancet: Analyse Ergebnisse zur antiviralen Therapie
Lancet: Grippeimpfstoff für Ältere gegen ambulant erworbene Lungenentzündung wenig wirksam
Deutsches Ärzteblatt: Studie stellt Wirkung der Grippe-Impfung bei Senioren infrage
Die Geschäfte mit den Influenza-Lügen: Vorsorge entpuppt sich als Hirngespinst
Grippe-Experten beraten die Bevölkerung wie Staubsaugervertreter
Wert der Grippe-Impfung für Ältere bleibt ein Rätsel
Virenlotto ohne Wirkung?
Cochrane Collaboration

Die unstillbare Gier (Tanz der UBS-Vampire)

October 24th, 2008

Anlässlich der von Banken verursachten Finanzkrise und den 7 Milliarden Boni der UBS scheint mir ein Lied aus dem Musical “Tanz der Vampire” angebracht zu sein, einen Teil davon möchte ich zu diesem Thema zum nachdenken geben.

Manche glauben an die Menschheit,
und mache an Geld und Ruhm.
Manche glauben an Kunst und Wissenschaft,
an Liebe und an Heldentum.

Viele glauben an Götter
verschiedenster Art,
an Wunder und Zeichen,
an Himmel und Hölle,
an Sünde und Tugend
und an Bibel und Brevier.

Doch die wahre Macht,
die uns regiert,
ist die schändliche,
unendliche,
verzehrende,
zerstörende
und ewig unstillbare Gier.

Euch sterblichen von morgen
prophezeih ich
heut und hier:
Bevor noch das nächste Jahrtausend beginnt,
ist der einzige Gott, dem jeder dient,
die unstillbare Gier.

Tanz der Vampire: Die unstillbare Gier
Aktuell: UBS Online-Petition

UBS Online-Petition

October 23rd, 2008

Die SP lanciert eine Online-Petition, die dem Skandal rund um die Finanzkrise und die UBS-Boni einen Riegel schieben sollen. Konkret fordert die SP folgende Punkte:

Finanzkrise: Stopp UBS

  1. Die UBS muss einen Teil der zukünftigen Gewinne einsetzen, um die Kosten der vom Steuerzahler mit 68 Milliarden finanzierten Rettungsaktion zu bezahlen
  2. Die aus Steuergeldern bestehenden 68 Milliarden dürfen nicht als Boni missbraucht werden
  3. Niemand soll mehr als eine Million verdienen
  4. Das UBS-Kader soll bisherige Boni zurückzahlen um den von ihnen angerichteten Schaden zu finanzieren, ausserdem sollen sie juristisch belangt werden
  5. Um die drohende Rezession abzuwenden, muss der Bund Investitionen in zukunftsgerichtete Bereiche der realen Wirtschaft tätigen

Es gibt sie also doch noch, die Politiker die ihre Funktion als Volksvertreter wahrnehmen.

Also nichts wie hin und die Online-Petition unterzeichnen:

UBS-Petition: Kein Geld ohne Gegenleistung

BVG Rentenklau dank Finanzkrise

October 22nd, 2008

Der Bundesrat senkt den BVG-Mindestsatz von 2.75% auf 2% aufgrund der schlechten Börsenlage. Während die UBS ihre 60 Milliarden Sozialhilfe mit der Verteilung von 7 Milliarden Boni feiert, baden wir das Börsendesaster aus durch einen erneuten Rentenklau.

In den Jahren 1985 bis 2002 lag der BVG-Mindestzinssatz konstant bei 4%. Erst nach der letzten Börsenkrise Ende 2002 wurde der Mindestsatz auf 2% gesenkt - schon damals zahlten wir die Zeche für die Misswirtschaft der Börsen-Psychopathen. 2003 stieger der Zinssatz dann wieder auf 3%, um 2004 wieder auf 2.25% gesenkt zu werden. Seit Anfang Jahr lag er dann auf 2.75% - nachwievor deutlich weniger wie früher.

Irgendwie ist es ja schon bezeichnend. Wenn es um unsere Altersguthaben geht, dann hat unser Vater Staat keine andere Lösung als uns die Renten zu kürzen und keinem der Wirtschafts-Lobbyisten im Parlament kommt es in den Sinn, dass man vielleicht mal den Börsen-Extremisten eine Rechnung für ihre Risiko-Wirtschaft präsentiert.

Doch wenn dann die Banken mit diesen Irrsinn selber auf die Fresse fallen, dann wirft man ihnen 60 Milliarden ohne Gegenleistung hinterher und schaut zu, wie diese wie im Fall der UBS von unserem 60 Milliarden gleich mal 7 Milliarden als Boni verteilt. Eigentlich hätte der Bund 60 Milliarden ins BVG einschiessen können, aber dieses Geld wurde nun der UBS zur Boni-Verteilung abgegeben, da bleibt nichts mehr für den Bürger.

Ich frage mich wirklich, ob dieser ganze Skandal eher eine Frage für den Richter oder den Psychiater ist, auf jeden Fall haben die Verantwortlichen massive Defizite in ihrem Denkapparat.

Update: SP Online-Petition: Kein Geld ohne Gegenleistung

BVG-Mindestzinssatz sinkt massiv
Bundesrat senkt BVG-Mindestzinssatz auf 2 Prozent

Finanzkrise und UBS-Boni

October 21st, 2008

Fehlspekulation und Geldgier führten die Banken in die Finanzkrise, die Bank-Lakaien der Schweizer Regierung pumpen 60 Milliarden “Sozialhilfe” in die UBS-Kasse und die Sozialhilfeempfänger der UBS-Chefetage belohnen sich für ihre Misswirtschaft mit unglaublichen 7 Milliarden Boni. Diese Finanzkrise entlarvt sich immer mehr als die grösste Betrugssache der Geschichte.

Dass die FDP nach jahrelangem Sponsoring durch ihre Bank-Freunde nicht anders kann, als ihre Klientel zu schützen und schlussendlich natürlich auch zukünftige Parteispenden der “Freunde der FDP” zu sichern, ist wenig überraschend. Die FDP war schon immer eine Wirtschaftspartei, eine Partei in der jeder seinen fetten Hintern in noch fetteren Verwaltungsräten platziert und so schnell verdientes Geld kassiert.

Überraschender ist, dass auch die SVP, die ansonsten nichts von Sozialismus hält, nun auch für Banken-Sozialhilfe einsteht. Wird die SVP bereits von Banken gesponsort oder erhofft sie sich zukünftig Parteispenden von Schweizer Banken?

Wirklich tragisch ist jedoch, dass unsere Regierung resp. die Bank-Lakaien der sogenannt bürgerlichen Parteien FDP und SVP jahrelang auf dem Buckel der Schwächsten gespart hat. Zuwenig Geld in der IV? Also kürzen wir die IV-Renten. Zuviele Sozialhiflebezüger? Also reduzieren wir die Sozialhilfe. Umweltschutz kostet Geld? Na das können wir uns doch nicht leisten. Aber wenn es darum geht, mittels Unternehmenssteuerreform X Milliarden an die Wirtschaft zu verschenken, dann wird mit dem grossen Löffel angerührt und wenn die armen Banken sich selbst an die Wand fahren, dann kann man auch mal 60 Milliarden aus dem Fenster schmeissen.

Bezeichnenderweise hat unsere sogenannt bürgerliche Regierung dieses Milliardengeschenk ohne Gegenleistung verteilt. Der Bund trägt nun den Grossteil des Risikos, aber ein allfälliger Gewinn geht zur Hälfte an die UBS. Andere Länder, die ihren Banken Sozialhilfe bezahlen, haben entsprechende Forderungen gestellt und nicht zuletzt fordern viele Länder das Einfrieren der Boni. Aber diese Länder haben vermutlich nicht soviele Bank-Lobbyisten in ihren Regierungen, anders lässt es sich kaum erklären, warum unsere Regierung so grosszügig ist.

Bis hierhin wäre es einfach ein weiteres trauriges Kapitel der Schweizer Geschichte, in der einmal mehr das Geld, das man für die Armen nicht hat, den Reichen verteilt wird.

Aber der Gipfel der Absurdität wurde erreicht, als die UBS verkündete, dass sie kalten Arsches sage und schreibe 7 Milliarden als Boni auszahlt. Wohlgemerkt, ein Bonus ist eine zusätzliche Honorierung für ausserordentliche Leistungen. Wer eine Firma so an die Wand fährt, dass er 60 Milliarden staatliche Unterstützung benötigt, muss ziemlich gestört oder arrogant sein um dann auf die absurde Idee zu kommen, sich dafür in diesem horrenden Ausmass zu belohnen.

So wird es wohl kommen, wie es bei solchen Politikern kommen muss. Wenn wir in Zukunft auf den UBS-Schrottpapieren liegen bleiben und die massiven Verluste mit unseren Steuern finanzieren müssen, werden UBS und Konsorten wieder massig Gewinne einheimsen, diese dann in ihrer Chefetage und bei ihren “Parteifreunden” verteilen.

Einmal mehr frage ich mich, warum das Schweizer Volk bei jeder Wahl wieder solche Parteien wählt. Solange wir Lobbyisten und Verwaltungsräte anstelle von Volksvertretern wählen, müssen wir uns nicht wundern, wenn unser Geld so verschleudert wird.

Update: SP Online-Petition: Kein Geld ohne Gegenleistung

Tagi: Hilfspakete im Vergleich
UBS-Hilfspaket ist eine Fehlkonstruktion
Bei der UBS wurden Boni für Fehlleistungen ausgezahlt
Es ist ein Skandal - aber wir haben keine Alternative
SP fordert: Aktien statt Schrott
Otto Stich: Irgendwann ist es genug
Abzocker-Initiative soll sofort vors Volk
Working Poor: Bittere Realität auch in der Schweiz

Erhöhtes Krebsrisiko in der Umgebung von AKW

October 10th, 2008

Studie bestätigt: Wer im Umkreis von 5 Kilometer von einem Atomkraftwerk wohnt, hat ein erhöhtes Krebsrisiko und setzt im Speziellen seine Kinder einem erhöhten Risiko aus, später an Leukämie zu erkranken.

Zu diesem Schluss kam bereits die am 10. Dezember 2007 publizierte “Epidemiologische Studie zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken” (KiKK-Studie). Die Atomlobbyisten beeilten sich zu versichern, dass die beim AKW-Betrieb abgegebene Strahlung weit unter dem Grenzwert liege. Die Frage, ob der Grenzwert möglicherweise viel zu hoch ist, durfte nicht gestellt werden.

Nun hat die deutsche Strahlenschutzkommission die KiKK-Studie unter die Lupe genommen und kommt zu einem bizarren Schluss:
1. Die Daten der KiKK-Studie stimmen, es ist tatsächlich eine erhöhte Krebsrate bei Kindern in der Umgebung von AKWs nachweisbar, dieser Punkt kann als wissenschaftlich erwiesen betrachtet werden.
2. Da die Strahlung im AKW-Betrieb unter dem Grenzwert liegt, darf kann da kein Zusammenhang bestehen

Zu hohe Grenzwerte?

Nachwievor traut man sich nicht zu hinterfragen, ob die wissenschaftlich postulierte Unbedenklichkeit von niedrigen Strahlen-Dosierungen vielleicht falsch ist. Diesem Thema nimmt sich die aktuelle WOZ an und berichtet über Erstaunliches……

Die angebliche Ungefährlichkeit von niedrigen Strahlen-Dosierungen stützt sich auf Erhebungen, die nach den amerikanischen Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki erstellt wurde. Seit 1946 wurden gesundheitliche Folgen von Atombombenopfern registriert und diese Fakten ausgewertet. Basierend auf diesen Zahlen wurde eine Grenze festgelegt, ab der Strahlung gefährlich sein soll.

Wohlwissend wird dabei ignoriert, dass es ein Unterschied ist, ob jemand bei einem einmaligen Ereignis einer starken Strahlung ausgesetzt wurde oder ob jemand jahrelang tagtäglich radioaktive Strahlung in kleinen Dosen verabreicht bekommt. Wer hier keinen Unterschied macht, vergleicht Äpfel mit Birnen.

Mittlerweile gibt es verschiedene Studien, die nachweisen, dass schon niedrigen Strahlungen gesundheitsschädigende Wirkungen haben können. So hat beispielsweise eine grossangelegte Studie aus dem Jahr 2005 aufgrund von Erhebungen von 400′000 strahlenexponierten Personen ergeben, dass bei diesen Personen eine 1-2 Prozent höhere Zahl an Krebstoten zu verzeichnen sind. Somit sind ca 1000-2000 Personen an Krebs gestorben, obwohl die gesetzkonforme radioaktive Strahlung angeblich soooooo harmlos ist.

Ungeachtet dieser Fragen will die Schweizer Stromindustrie einmal mehr auf neue Atomkraftwerke setzen, ungeachtet möglicher Gesundheistsschäden, ungeachtet zahlreicher Pannen und Störungen in Schweizer AKW, ungeachtet des nicht abstreitbaren Risikos eines AKW-Unfalls und ungeachtet der nachwievor nur in feuchten Träumen gelösten Endlagerung von hochgiftigen radioaktiven Abfällen.

Und unzählige sogenannt bürgerliche Politiker lassen sich weiterhin von der Atomlobby sponsoren und vertreten deren Interessen - scheiss auf ein paar tote Kinder!

Presseerklärung der Strahlenschutzkommission zu ihrer Bewertung der KiKK-Studie (pdf)
Epidemiologische Studie zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken
WOZ: Die Indizien sagen: Schuldig!
Strahlenschutzkommission bestätigt erhöhtes Krebsrisiko in der Nähe von Atomkraftwerken
Kinder-Krebsrate und Atomkraftwerke
AKW Haftpflicht - nicht einmal 1 Prozent versichert
AKW-Sicherheit – Das Lügengebäude der Atomlobby
Braucht die Schweiz ein neues AKW?

Christophe Darbellay fordert Burka-Verbot

August 9th, 2008

SVP CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay fordert ein Burka Verbot. Der CVP ist offenbar jedes Mittel Recht, um am Erfolg der rassistischen SVP-Politik als Trittbrettfahrer zu profitieren.

Kreuzritter Christophe DarbellayIch finde es selbst mehr als befremdend, dass Menschen glauben, sie müssten sich verhüllen, um Gott genehm zu sein. Man findet auch in der Bibel Stellen, die der Frau eine klar untergeordnete Rolle zusprechen und von ihr fordern, dass sie ihr Haupt verdecken muss. Aber die komplette Verhüllung eines Menschen erscheint mir persönlich geradezu blasphemisch. Doch wie dem auch sei, was ich denke und glaube und was für Wertvorstellungen ich habe, spielt in dieser Frage keine Rolle.

Die Frage ist, ob wir ein Gesetz schaffen müssen, das explizit eine bestimmte Art von Bekleidung verbietet, die nur in einem bestimmten Kulturkreis von Bedeutung ist.

Wäre es Christophe Darbellay wirklich ernst mit diesem Thema, dann würde er einfach fordern, dass das Vermummungsverbot ausgeweitet wird. Momentan gilt dies nur für Demonstrationen, aber es ist rechtsstaatlich absolut legitim, dass per Gesetz gefordert wird, dass jeder erkannt werden muss. Wenn jemand gesucht wird, muss er auch gesehen werden, also kann der Staat von seinen Bewohnern auch verlangen, dass sie beispielsweise für Polizisten erkennbar sind.

Wenn Christophe Darbellay nun anstelle so einer Gesetzerweiterung (für alle) ein explizites Burka-Verbot fordert, dann zeigt er damit, dass es ihm nicht ernsthaft um die Sache geht, es geht einzig darum, mit provokativen und radikalen Mitteln auf der Erfolgswelle der SVP mitzugleiten, egal wer damit provoziert oder verletzt wird. Er versucht genauso wie die Hassprediger der SVP ein Schwarz-Peter Spiel zu betreiben, in dem sich Politiker dadurch auszeichnen, dass sie auf jemandem oder etwas herumhacken, das potentiellen Wählern ein Dorn im Auge sein könnte.

Zugegeben, die CVP ist ein Profil-Problem, aber muss sich die CVP wirklich in dieser Art und Weise profilieren? Wofür steht das “C” in ihrem Namen?

Blick: Darbellay - Weg mit den Burkas
HumanRights: Kein Burkaverbot in der Schweiz
Gedankenblitze: Braune CVP - Darbellay vs. Burka

SVP will Armee abschaffen

August 8th, 2008

Die SVP will die Armee abschaffen, alle Rüstungsausgaben sollen im Parlament blockiert werden. Um ihre undemokratische Oppositionspolitik wenigstens den Schein der Glaubwürdigkeit zu verleihen, muss die SVP offenbar linker als die Linke werden, also erpresst die SVP einmal mehr die vom Schweizer Volk gewählte Regierung.

Natürlich will die SVP die Armee nicht wirklich abschaffen, die Armee ist für die SVP ja so etwas wie ein Fetisch. Aber die SVP hat das Parlament mit ihrer Oppositionsdrohung erpresst, das Parlament liess ich nicht erpressen, was bleibt der SVP also anderes als wenigstens eine Opposition zu inszenieren? Und wer wäre eine bessere Zielscheibe als der ehemalige SVP-Bundesrat Samuel Schmid? Und weil die Schweizerische-(V)erpresser-Partei nunmal nichts anderes kann als zu beissen, zu drohen und zu erpressen, so erpressen sie halt einmal mehr den Bundesrat. Entweder er tritt “freiwillig” zurück, oder die SVP wird alle Rüstungsausgaben blockieren. Die SP nennt das “Politik aus dem Tierbuch“, für die CVP ist es “reine Provokation“, Samuel Schmid nennt es “politische Erpressung”. Ich denke, sie haben ausnahmsweise alle mal Recht.

Der Militärexperte Prof. Karl Haltiner von der ETH Zürich meint dazu, dass sich die SVP “aus der Verantwortung stiehlt“, denn sie kritisiert an der Armee genau die Dinge, die sie selber im Parlament unterstützt hatten.

Irgendwie ist es schon traurig, wenn man bedenkt, dass das Schweizer Stimmvolk so eine Partei wählt, die permanent gegen die vom Volk gewählte Regierung Opposition betreibt, die Hetzkampagnen gegen vom Volk gewählte Regierungsmitglieder betreibt und nicht einmal davor zurückschreckt, ihre eigenen zentralen Werte zu verleugnen, nur um ihre Dreck-Schleuderei zu betreiben.

Damit demaskiert sich die SVP selbst. Wenn sie sogar ihren Fetisch “Armee” opfern, nur um ihre gekränkten Gemüter an einem (ehemals) eigenen Bundesrat zu auszutoben, dann zeigt diese Partei, was für hässliche Fratzen doch an ihrer Spitze stehen und welche undemokratische Politik sie betreiben.

20min: SVP als Landesverräter?
20min: Politik aus dem Tierbuch
20min: SVP droht der Armee mit Zahlungsstopp