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	<title>Comments on: Ulrich Schlüer vor Gericht</title>
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	<description>Das philosophisch-satirische Blog über Schweizer Politik und Umwelt</description>
	<pubDate>Wed, 08 Feb 2012 00:04:44 +0000</pubDate>
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		<title>By: SVP Kriminalität</title>
		<link>http://blog.rainbownet.ch/politik-schweiz/svp/ulrich-schluer-vor-gericht#comment-662</link>
		<dc:creator>SVP Kriminalität</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 25 Sep 2007 11:23:20 +0000</pubDate>
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		<description>[...] 1. SVP-Taliban und Moslem-Jäger Ulrich Schlüer wird die parlamentarische Immunität aberkannt, nicht um ihn wegen Rassismus oder Volksverhetzung vor Gericht zu stellen sondern wegen wegen unlauteren Wettbewerbs, Ehrverletzung und übler Nachrede.  TA: Schlüer muss doch vor Gericht Diskordanz: Immunität Schlüer und Mörgeli Obwaldner: Immunität fertig für Ulrich Schlüer RainbowNet: Ulrich Schlüer muss vor Gericht [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] 1. SVP-Taliban und Moslem-Jäger Ulrich Schlüer wird die parlamentarische Immunität aberkannt, nicht um ihn wegen Rassismus oder Volksverhetzung vor Gericht zu stellen sondern wegen wegen unlauteren Wettbewerbs, Ehrverletzung und übler Nachrede.  TA: Schlüer muss doch vor Gericht Diskordanz: Immunität Schlüer und Mörgeli Obwaldner: Immunität fertig für Ulrich Schlüer RainbowNet: Ulrich Schlüer muss vor Gericht [&#8230;]</p>
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		<title>By: rafael</title>
		<link>http://blog.rainbownet.ch/politik-schweiz/svp/ulrich-schluer-vor-gericht#comment-379</link>
		<dc:creator>rafael</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 28 Aug 2007 12:26:53 +0000</pubDate>
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		<description>Es ist eine Schande, dass Aufhetzer wie oben genanntetr "Politiker" nicht schon längst jede menge Prozesse am Hals haben. Was mich in letzter Zeit immer mehr beunruhigt ist die Tatsache, dass wir Gesetzew ie die Antirassismus Strafnorm haben, doch dieses Gesetz wird nicht angewendet. Zumindest nicht gegen die aktuellen Übeltäter!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist eine Schande, dass Aufhetzer wie oben genanntetr &#8220;Politiker&#8221; nicht schon längst jede menge Prozesse am Hals haben. Was mich in letzter Zeit immer mehr beunruhigt ist die Tatsache, dass wir Gesetzew ie die Antirassismus Strafnorm haben, doch dieses Gesetz wird nicht angewendet. Zumindest nicht gegen die aktuellen Übeltäter!</p>
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