Comments on: SVP wegen Nötigung angeklagt

By: Albrecht Rychen gegen SVP Sippenhaft der Bündner

Albrecht Rychen gegen SVP Sippenhaft der Bündner — Tue, 06 May 2008 11:06:13 +0000

[…] dieses erpresserische Gebahren hart an der Grenze zur juristischen Nötigung liegt, ahnen viele nicht erst seitdem der Schaffhauser FDP-Kantonsrat und Rechtsanwalt Gerold Meier […]

By: clean

clean — Mon, 21 Apr 2008 09:05:24 +0000

“Normal denkende” vergleichen heut zu tage gerne alles mit einem unternehmen. einem unternehmen das nach blocherprinzip funktioniert natürlch. der chef und seine brav funktionierenden fabrikarbeiter.
sowas nennen sie dann “noraml denken”. übertragen auf einen demokratischen rechsstaat ist dieses prinzip aber nicht normal, sondern diktatorisch, stalinistisch. oder eben eine schweinerei. wobei ich bezweifle, dass schweine pervers sind. deshalb würde ich schweinerei mit “blocherei” ersetzen. sollte die sp prozentual für die entfernung des ..dings noch mehr bluten sollen, dann wäre mir das egal. die entfernung ist das wert!

By: admin

admin — Mon, 21 Apr 2008 07:11:50 +0000

@normal Denkender:
Lies mal den Gesetzesparagraphen über Nötigung und dann urteile als “normal Denkender”, der Rest sollte sich dann klären.
Es ist nachvollziehbar, dass die SVP an Eveline Widmer-Schlumpf keine Freude hat, aber die Erpressung der Bündner Kantonalpartei ist und bleibt Nötigung……. und wie Pelli das so nett formulierte: eine Schweinerei

By: Ein normal Denkender

Ein normal Denkender — Sun, 20 Apr 2008 13:22:38 +0000

Dieser Schaffhauser Anwalt ist nicht mehr ganz richtig im Kopf und gehört eigentlich in eine Irrenanstalt. Nötigung, dass ich nicht lache. Es war auch von den zu Bern demonstrierenden Weibern und senilen Altbundesräten eine Unverschämtheit, einer Partei unkorrektes Verhalten vorzuwerfen. Es würde noch fehlen, wenn die politischen Gegner darüber zu befinden hätten, welche Subjekte eine Partei in ihren eigenen Reihen zu dulden hat. EWS hätte in jeder anständigen Firma den Laufpass sofort bekommen und zwar mit fristlos. Eine solche Rückenschiesserin, Lügnerin noch als Vorbild hinzustellen, ist eine Unverschämtheit sondergleichen.

By: Cumu

Cumu — Sat, 12 Apr 2008 20:11:53 +0000

Ich weiss gar nicht, wieso man der SVP auch immer und immer wieder die Plattform bietet, die sie will. Wieso geht man auf dieses Gesülze überhaupt noch ein? Diese Leute würden besser daran tun, ihre Arbeit zu verrichten und das auch andere machen lassen… Die Retourkutsche wird kommen, wenn nicht heute und morgen, dann halt übermorgen! Man erntet immer das, was man sät!

By: Christian

Christian — Fri, 11 Apr 2008 05:07:52 +0000

Zu diesem Thema hab ich im Diskussionsforum auf der SVP Homepage zwei Berichte hinterlassen. Die Berichte waren natürlich gegen die SVP gerichtet. Obwohl ich nicht gegen die Forumsregeln verstossen habe, wurden die Berichte nicht veröffentlich. Als ich daraufhin den SVP Pressesprecher damit konfrontierte, hat er sich so richtig um eine korrekte Aussage gewunden.

Aber genau dies hab ich von der SVP erwartet. Möglichst keine kritischen Diskussionen - möglichst alles und jeden unterdrücken welcher gegen die SVP ist. Mit dieser Art von Politik welche die SVP anwendet ist es logisch, dass Extremisten auf den Plan kommen und Drohungen aussprechen.

Ich bin sicher, dass die SVP irgendwann die Retourkutsche für ihre Politik bekommt. Denn die bemerken gar nicht, dass sie die Schweiz zu einer Bananerepublik führen. Das Ausland schüttelt den Kopf über die ganze Geschichte. Aber das interessiert die SVP Politiker nicht, da sie nur bis an die schweizer Grenze denken können.

By: clean

clean — Thu, 10 Apr 2008 22:20:50 +0000

Nun denn, ihr zwei. Dann ist ja alles bestenst Ich kenne den Art. 181 auch sehr gut. Möchte aber niemanden belehren.

Ich denke aber, dass Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf auch ohne “Flügeli” schwimmen kann. Ob das ihre “Ankläger” auch können?
Wir werden sehen.

By: homo sapiens

homo sapiens — Thu, 10 Apr 2008 17:22:13 +0000

Sory, aber wer sich einmal mit dem Tatbestand der Nötigung (Art. 181 StGB) auseinandergesetzt hat, kann nicht ernsthaft behaupten dass hier eine solche vorliegt.
Dass der Anzeiger Jurist ist, lässt doch sehr an seiner Qualifikation zweifeln. Aber was tut man nicht alles für eine Schlagzeile…

Den politischen Gegener im Namen der Korrektheit mit dem Kadi vertreiben zu wollen zeugt doch von einem sehr infantilen Polit-Verständnis.

Wer im Polit-Becken plantschen geht, sollte besser auch ohne Flügeli schwimmen können, oder es besser gleich von Anfang an lassen.

By: Michael

Michael — Thu, 10 Apr 2008 16:33:02 +0000

Gerold Meier verlautete in einem Interview, dass er sich Sorgen um die existenzielle Bedrohung von Frau Widmer-Schlumpf mache, sollte sie dem Druck nachgeben und aus dem Bundesrat austreten. Er habe aus diesem Grund Strafanzeige erstattet, dies auch ausschliesslich als Privatperson und nicht als Vertreter seiner Partei.

Heute wurde berichtet, dass die Kantonalpartei den Ausschluss von Frau Widmer-Schlumpf ablehnt und sich nicht der Landespartei unterwirft.

Die Klage wegen Nötigung wird meines Erachtens abgelehnt. Und Herr Meier sei auch beruhigt, Frau Widmer-Schlumpf wird auch in naher Zukunft in der Lage sein sich ein “Schoggistängeli” zu kaufen. (ich weiss…ich weiss…geklaut von den Swisspiloten)

Vieleicht wird die Kantonalpartei aus der Landespartei ausgeschlossen. Somit wäre sie dann auch die kleinste Bundesratspartei. Da ja die SVP Schweiz durch “keinen” Bundesrat vertreten wird.

Gratulation zu dieser einmaligen Leistung.

Ich bin froh in meiner eigenen Haut zu stecken, zumal ich sicher bin, Herr Blocher wird seine noch langfristig be-nötigen.

“Wenn du nicht machst, was ich will, dann mache ich es selbst”

PS: Wer dsas lseen knan ist iumn gegen Rcehtshcriebfhler

By: clean

clean — Thu, 10 Apr 2008 10:27:59 +0000

2 Michael: Ich denke nicht, dass Frau Widmer-Schlumpf wirkliche Nachteile aus dem Parteiausschluss entstehen werden.

Es ist aber klar, dass sie rausgeschmissen werden will und niemals seber geht. Sie hat bis anhin über Jahre für diese Partei eine gute Arbeit geleistet. Warum sollte sie ihre Partei nun verlassen, bloss weil einige “Rächer” sie dazu “verurteilt” haben.

Warum sollte eine Kantonalpartei eine Frau ausschliessen, wenn sie dazu keinen Grund erkennen kann.

Da die Nötigung Frau Widmer-Schlumpf als Bundesrätin betrifft (Rücktrittsultmatum) kannst du beruhigt sein. Frau Widmer-Schlumpf würde hier nicht als schuldig befunden.

Wohl eher und deutlich, die Parteispitze und der ZV. (Juristen arbeiten daran. Du brauchst dich darum nicht zu sorgen)

Langfristig gesehen möchte ich nicht in Blochers Haut stecken.