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Hans-Jürg Fehr, Parteipräsident der SP Schweiz, gibt seinen Rücktritt bekannt. Ob seine Entscheidung ein Resultat der Wahlniederlage ist, bleibt offen.

Ich persönlich bedaure seinen Rücktritt sehr. Hans-Jürg Fehr war ein guter Redner und harter Kämpfer. Der SP wird dieser Politiker fehlen. Gerade jetzt in einer Zeit, in der es der SP nur schwer gelingt, dem Stimmvolk die Wichtigkeit einer sozialen Gesellschaft zu vermitteln, braucht es Leute wie Hans-Jürg Fehr, die klare Positionen mit deutlichen Worten vertreten können.

Und nicht zuletzt in Anbetracht der politischen Brutalisierung seitens der SVP braucht es auf der linken Seite Politiker, die den PR-Profis der bürgerlichen Parteien in Diskussionen die Stirn bieten.

Doch irgendwie kann ich nachfühlen, dass man als SP-Präsident irgendwann die Schnauze voll hat. Die SP wurde jahrein jahraus von der SVP und anderen sogenannt bürgerlichen Parteien in Schutt und Asche geschossen. Jedes soziale oder ökologische Anliegen wurde bekämpft. Obwohl im Parlament eine bürgerliche Mehrheit regiert, wurde ständig gepoltert, dass alles die Schuld der “linken Mehrheit” sei, obwohl die Linke nie eine Mehrheit hatte. Mittlerweile sind viele schon so eingeseift von dem ewigen “die Linken sind schuld”, dass schon das Wort “sozial” für viele irgendwie anstössig klingt.

Ich kann mir gut vorstellen wie es sein muss, wenn man jahrelang für die Interessen des Volkes eintritt aber das Volk seine Interessen einfach nicht schützen lassen will. Was will man noch für die Interessen der Büezer einstehen, wenn die Büezer die SVP als ihre Schlächter wählen? Was will man noch für das “gemeine Volk” tun, wenn diese lieber Politiker wählen, die Reichen Steuergeschenke machen aber dafür die IV-Renten reduzieren?

Schade, so bringen die Wahlen 2007 einen weiteren traurigen Höhepunkt.

Tagi: SP-Parteipräsident Hans-Jürg Fehr tritt zurück
20min: SP-Präsident Fehr wirft den Bettel hin

SVP-Parteipräsident Ueli Maurer tritt zurück - nicht wie viele hoffen aus der Politik - sondern nur als Parteipräsident der SVP Schweiz. Naja, immerhin etwas, irgendwo muss man ja anfangen.

Man kann nun einwenden, dass es in der SVP genug Politiker gibt, die Maurer’s obskure Politik weiter führen werden. Toni Brunner gilt als Favorit und auch sonst dürften sich in der SVP genug Leute finden, die Statistiken manipulieren können oder das Volk mit grossen Sprüchen über den Tisch ziehen. Und doch werde ich das Gefühl nicht los, dass es nur noch besser werden kann.

In der Epoche Ueli Maurer hat die SVP ihren “Politstil” ins Extreme geführt. Die Angst-Kampagnen arteten immer mehr aus und “faschistoiden Tendenzen” erhöhen sich von Jahr zu Jahr. Dank der Politik von Ueli Maurer ist die Schweiz bereits international bekannt als rassistisches Volk, das Ausländer sogar wegen relativ harmlosen Vergehen gleich sippenweise ausschafft und das mittels Minarettverbotsinitiative sogar die Religionsfreiheit aus der Verfassung kippen will.

Da können wir mal gespannt sein, ob Ueli Maurer’s Nachfolger diese Politik weiter führt oder ob nicht doch endlich etwas Anstand und Mitgefühl in der SVP Einzug hält.

Ueli Maurer hat die Schweizer Politik zu einem Irrenhaus gemacht, in dem jeder nur noch auf dem anderen herumhackt, anstatt miteinander dieses Land zu regieren. Es kann also - wie ich bereits sagte - nur noch besser werden.

Chicken-Run im zweiten Wahlgang für den Zürcher Ständerat. Verena Diener (GLP) und Chantal Galladé (SP) verhelfen SVP-Parteipräsident Ueli Maurer in den Ständerat und holen damit gleich noch den abgewählten SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer zurück in den Nationalrat. Kann soviel Naivitätin zwei Köpfen Platz haben?

70% der Zürcher Stimmbevölkerung haben bis zuletzt gehofft, dass sich der Hühnerkampf zwischen der scheingrünen Verena Diener und der vorpreschenden Chantal Galladé noch legt, doch leider konnten sich die Zwei nicht einigen und verschenken den Ständeratssitz lieber Ueli Maurer. Ungeachtet jeglicher Logik und ungeachtet der Wählerinteressen zeigen sich Diener und Galladé störrischer als zwei autistische Mulis.

Zwei Argumente hätten für Chantal Galladé gesprochen.
1. hatte sie 10000 Stimmen mehr im ersten Wahlgang
2. würde mit einer SP-Politikerin das mitte-links Spektrum auch im Ständerat vertreten

Für Verena Diener würde wiederum sprechen, dass sie als scheingrüne Bürgerliche deutlich grössere Wahlchancen hätte, da wohl ein Grossteil von FDP und CVP für sie gestimmt hätten.

Klar ist es da schwer sich zu einigen. Für Chantal Galladé ist Verena Diener zuwenig sozial und erst Recht zuwenig grün und für Verena Diener ist es wohl umgekehrt.

Aber kann und darf es sein, dass diese zwei Politikerinnen lieber ihren Kopf durchsetzen und damit dem SVP-Volksverhetzer Ueli Maurer ein Gratis-Ticket in den Ständerat geben und damit sogar in Kauf nehmen, das der glücklicherweise abgewählte Moslemjäger Ulrich Schlüer wieder im Nationalrat herumgeistern kann?

Ich war stets der Meinung, dass wir mehr Frauen in der Politik brauchen, weil ich bei ihren männlichen Artgenossen oft das nötige Feingefühl vermisse. Aber nach dieser traurigen Episode beginne ich an meinem Standpunkt zu zweifeln.

Tagi: Auch Diener tritt zum zweiten Wahlgang an
heute: Diener tritt noch einmal an - Maurer hingegen ab
20min: Zürcher Ständerat: Keine gibt nach
20min TalkBack: Die SP ist die beste Verbündete der SVP
Wahlkampfblog: Ueli Maurer tritt ab, Verena Diener tritt an
eDemokratie: Maurer wird Ständerat, Schlüer rückt in den NR nach
Andare: Wer kann der Zürcher Linken Vernunft beibringen?

Nachtrag:
Ich hätte jeder von Beiden meine Stimme gegeben, weil alles besser ist als dass Ueli Maurer den Ständerat versaut. Aber so bestehen keine Chancen mehr, also werde ich voraussichtlich meinen Stimmzettel entweder leer einlegen oder den parteilosen Heinz Zaehner wählen. Keine Ahnung wer das ist, im ersten Wahlgang hatte er gerade mal 350 Stimmen, aber wenn Maurer die einzige Alternative ist, würde ich sogar Donald Duck in den Ständerat wählen.

Update:
Die Vernunft ist offenbar doch zurückgekehrt, zumindest bei der SP. Wie Chantal Galladé soeben mitteilt, hat sie ihre Ständeratskandidatur zurückgezogen. Somit bleibt die Hoffnung, dass Verena Diener von Links bis Mitte gewählt wird und dem Ständerat ein Ueli Maurer erspart bleibt. Meine Stimme hat Verena Diener trotz diesem Zwischenfall - wie gesagt, selbst Donald Duck bekäme meine Stimme wenns darum geht, Gras Ueli abzuwählen.

TA: Galladé zieht sich zurück
20min: Zürcher Wahlkampf: Lob für Galladés Verzicht

Kaum sind die Wahlen vorüber, beginnt bereits der bürgerliche Raubbzug, der Obwaldner Kantonsrat führt die von der FDP propagandierte “Flat Rate Tax” ein und beschenkt grosszügig die Reichen und die Unternehmen…… so als ob Reiche den Wahlkampf der sogenannt bürgerlichen Parteien finanziert hätten. Ein Schelm, wer so etwas denkt.

Wie überall nachzulesen ist (z.B. 20min), profitieren von der Flat Rate Tax nur Reiche. Durch diese Steuergeschenke an Reiche verliert der Kanton Obwalden über 12 Millionen. Aber die Grosszügigkeit endete bereits als seitens der SP ein erhöhter Kinderabzug gefordert wurde. NochFragen, wessen Interessen die sogenannt bürgerlichen Politiker vertreten?

Der von den bürgerlichen Politikern (SVP und FDP) stets jubilierte Steuerwettbewerb ist in Wirklichkeit nur ein Dumping-Wettbewerb, der reiche Steuerflüchtlinge in den eigenen Kanton locken soll. Dass dabei einem anderen Kanton mehr Geld gestohlen wird als man selbst einnimmt, spielt keine Rolle. Und dass andere Kantone früher oder später mit ähnlichen Steuergeschenken kontern, liegt auf der Hand. Längerfristig werden so Rekorde um Rekorde gefeiert, solange, bis in jedem Kanton Reiche kaum noch Steuern zahlen und die ganze Steuerlast auf dem Buckel der Büezer liegt.

Dass auch die CVP bei so einem Raubzug mitmacht, ist ein Armutszeugnis für eine angeblich christliche Partei. Aber die Armen werden ja die Reichen sein, das soll ihnen Trost genug sein.

Tja, das ist eben bürgerliche Steuerpolitik nach Art von SVP und FDP.
Wir haben sie gewählt, nun müssen wir den bürgerlichen Raubzug weitere 4 Jahre ertragen.

Mehr zum Thema Flat Rate Tax und bürgerlichen Steuerbetrug:
Obwaldner Kantonsrat winkt Flat Rate Tax durch
Obwalden setzt auf die Flat Rate Tax
Flat Rate Tax, nur Reiche profitieren
Merz: Flat Tax auch beim Bund
Schindluderei – etikettiert als Flat rate tax

Die Wahlen 2007 sind vorüber, die Schweiz hatte die Wahl zwischen Himmel und Hölle - sie hat die Hölle gewählt und wird nun die Früchte ernten müssen.

Seit je her haben wir im Parlament eine bürgerliche Mehrheit und seit je her beklagt sich das Volk über die Politik im Bundeshaus. Wer nun angenommen hat, dass das Schweizer Volk endlich aufwacht und sieht, wohin uns diese sogenannt bürgerliche Politik bringt, der wurde eines Besseren belehrt. Das Schweizer Volk hat entschieden, weiterhin in der bürgerlichen Hölle zu schmoren, sich weiter ausnehmen zu lassen von den Wirtschaftsvertretern von FDP und SVP und weiterhin der Brutalisierung der Politik zuzuschauen.

Das allein ist fragwürdig genug, wirklich grotesk wird diese Wahl jedoch in Anbetracht davon, dass die SVP in den letzten Monaten mit ihrem gewaltverherrlichenden Zottel-Game und ihrer rassistischen Schäfchen-Kampagne die halbe Welt geschockt hat und den Ruf der Schweiz in den Dreck gezogen hat. Dass so eine Partei noch gewählt wird, grenzt an kollektiven Wahnsinn.

Wir können uns also auf 4 weitere Jahre bürgerlicher Politik gefasst machen, was in etwa bedeutet:
- Steuergeschenke an Unternehmen und Reiche
- Keine Steuersenkungen für den Pöbel das einfache Volk
- Verhinderung jeglicher Umweltschutz-Massnahmen
- Abschaffung demokratischer Rechte (Verbandsbeschwerderecht)
- Abschaffung der Religionsfreiheit (z.b. Minarettverbot)
- Abschaffung der Rechtsgleichheit (z.b. Ausschaffungsinitiative)
- Förderung des latenten Rassismus durch SVP-Ausländerhetze
- Weitere Entsolidarisierung des Schweizer Volkes
- Weitere Verluderung und Brutalisierung der Schweizer Politik
- Verdreckung des Schweizer Rufs im Ausland

Grosse Verliererin war die SP, einerseits weil einige SP-Wähler ins Grüne Lager gewechselt haben, aber vermutlich auch deshalb, weil die SVP mit ihrer monatelangen Missbrauch-Kampagne das gesamte Sozialwesen in den Dreck gezogen hat, Invalide zu Scheininvaliden umdefinierte und Arbeitslose zu Schmarotzern.

Aber ein paar Wermutstropfen bleiben:

1. Grüne und Grünliberale haben Sitze gewonnen, was den Betonköpfen im Parlament doch langsam zeigen sollte, dass ein Teil des Schweizer Volkes ein Interesse an der Zukunft ihrer Kinder hat und dass Umweltschutz kein Luxus sondern eine dringende Notwendigkeit ist.

2. Der chronisch-xenophobe SVP-Kreuzritter Ulrich Schlüer wurde abgewählt. Ulrich Schlüer gilt als Speerspitze im Anti-Moslem-Kreuzzug von SVP und EDU und hat offenbar mit seinem braunen Geschmiere in der “Schweizerzeit” und seinen Hetzkampagnen gegen Andersgläubige selbst für Schweizer Verhältnisse den Bogen überspannt.

3. SD-Nationalrat Bernhard Hess wurde ebenfalls abgewählt, die sogenannten Schweizer Demokraten dürfte es wohl bald nicht mehr geben - kein Problem, in der SVP hats noch genug Platz für Xenophobe oder Rassisten.

4. Trotz millionenschwerer Propaganda wurde SVP-Chefpolteri Ueli Maurer nicht in den Ständerat gewählt. Man kann also doch nicht alles kaufen, zumindest nicht wenn man wie Ueli Maurer lügt, Statistiken fälscht oder Gras konsumiert.

Der SVP sollte es jedoch zu denken geben: Auch wenn ein bisschen rassistisch dank der SVP-Hirnwäsche gerade etwas hip ist, so gibt es auch hier Grenzen. Kuhfladen auf dem Rütli hin oder her:

nicht alles was braun ist, ist gut für die Schweiz.

Es gab Zeiten, da konnte man die FDP trotz ihrer penetranten Wirtschaftshörigkeit und ihrer ignoranten Umweltpolitik doch noch einigermassen ernst nehmen. Die FDP war eine Partei, die wenigstens im Grossen und Ganzen pragmatisch politisierte. Doch wie sich die FDP in diesem Wahlkampf präsentiert, ist ein Armutszeugnis für die FDP und für die Schweizer Politik.

Jeder, der auch nur einen Funken Verstand hat oder auch nur das Wort Ethik buchstabieren kann, macht einen grossen Bogen um die SVP. Doch aufgrund des Wählerschwunds der FDP, ist sich diese Wirtschaftspartei plötzlich für nichts mehr zu schade. Man verbündet sich - oder ehrlicher gesagt prostituiert sich - mit erbärmlichem Kniefall vor der SVP, die mit ihren rechtsextremen Initiativen sowohl Religionsfreiheit als auch Menschenrechte mit Füssen tritt und das Volk seit Jahren gegeneinander aufhetzt - ungeachtet dessen, dass bereits die ganze Welt auf die widerliche Politik der SVP achtet und den erbärmlichen Schweizer Wahlkampf mit Abscheu zur Kenntnis nimmt.

Was für eine Art von Wirtschaftspolitik will die FDP dem Wähler noch verkaufen?

Die FDP hätte das Potential gehabt, wenigstens eine anständige Wirtschaftspartei zu sein. Aber mit der Unterwerfung unter die ausländerhetzende SVP hat die FDP definitiv jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

Auffällig ist, dass FDP-Politiker wie Doris Fiala und Konsorten in den letzten Wochen plötzlich dieselbe Polemik verwenden, an allem sind die Linken und Netten schuld (die FDP hat vergessen, dass sie eigentlich die sogenannt Netten waren) und die Arroganz und Überheblichkeit, mit der sie dies vorträgt, kennt man sonst nur von SVP-Polemikern. Und FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli hofiert seit Wochen hinter der SVP her, nimmt wie Doris Fiala und Hans-Peter Portmann die SVP selbst dann Schutz, wenn es um das Ansehen der Schweiz im Ausland geht - was kann die Wirtschaft noch von dieser vom Weg abgekommenen Wirtschaftspartei erwarten?

Wer sich zum Handlanger der SVP macht, sei es Doris Fiala oder Felix Gutzwiller, der ist für jeden anständigen Schweizer an den Wahlen 2007 nicht mehr wählbar.

Oder um es mit Worten im Stil von SVP-Präsident und Möchtegern-Ständerat Ueli Maurer so schön sagen:

Forza Fiala - zurück an den Herd!

Die Wahlen 2007 sind mehr denn je Richtungswahlen, in diesem Fall geht es vorallem um die Frage, ob unser Parlament zukünftig der Umwelt und damit unserer Zukunft Sorge tragen soll.

Jahrelang haben sogenannt bürgerliche Politiker von SVP, FDP und CVP ihre desaströse Umweltpolitik durchgezogen auf Teufel komm raus. Umweltgesetze wurden torpediert, das bewährte Verbandsbeschwerderecht soll abgeschafft werden, der Verkehr soll keinesfalls mit einer CO2-Steuer belastet werden und der vom Volk angenommene Alpenschutzartikel wird seit 2 Jahrzehnten von der bürgerlichen Mehrheit im Parlament verschleppt.
Können wir uns so eine kurzsichtige Umweltpolitik noch leisten in Anbetracht der uns bedrohenden Klimawandels? Können wir uns weiterhin bürgerliche Atomlobbyisten leisten oder bürgerliche Gentechnologie-Befürworter?

Wer ein Interesse an der Natur hat oder an der Lebensqualität unserer Kinder, der sollte dringendst diese Wahlen dazu benützen, Politiker ins Parlament zu bringen, die Umweltschutz ernst nehmen.

Lassen wir uns nicht davon täuschen, dass die bürgerlichen Öko-Anarchisten von SVP, FDP und CVP nun kurz vor den Wahlen ein grünes Mäntelchen anziehen - an ihren Früchten sollten wir sie erkennen und diese sprechen für sich.

Ich bitte alle denkfähigen Wähler, wenigstens in diesem Jahr mal nicht Parteien und Parolen zu wählen sondern sich selbst ein Bild zu machen, welche Politiker für die Zukunft dieses Landes einstehen.

Folgende Wahlhilfen können uns bei der Beantwortung dieser Frage helfen.
Klimawahl Schweiz
Umweltrating der Umweltverbände
Smartvote - Entscheidungshilfe Wahlen 2007
Politarena - Wahlhilfe der Coop-Zeitung

Diese Wahlempfehlung ist ein Beitrag zum Blog Action Day zum Thema Umwelt.

Roger Schawinski TV-Interview mit SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli - Wie Schawinski Christoph Mörgeli als Partei-Plauderi entlarvt und die Hirnrissigkeit der SVP-Politik offenbart.

Nach diesem Weltwoche TV-Interview sind drei Dinge klar:
1. Das Schweizer TV braucht dringend wieder Interviewer wie Roger Schawinski
2. Christoph Mörgeli ist der traurige Soldat von Kaiser Christoph Blocher
3. Die SVP-Politik ist voll von Lug und Trug über den Geheimplan um die Abwahl von Christoph Blocher

Schön, dass sich SVP-Politiker im Wahlkampf-Fieber zu so demaskierenden Interviews hinreissen lassen.
So dürfte bald auch dem Hinterletzten klar sein, dass die SVP für jeden anständigen Schweizer nicht wählbar ist.

Quelle: Der Blocher-Verehrer

Das rassistische Zottel Game der SVP hat nun einen Nachfolger. Schick Zottel in die Wüste.

Nachdem die sogenannte Schweizerische Volkspartei mit ihrem rassistischen und zu Gewalt aufrufenden Online-Game mit Zottel im Ausland grosses Aufsehen erregt hat und der Schweiz den Stempel eines rassistischen Landes aufgedrückt hat, hat nun bkanal ein etwas erträglicheres Zottel-Game produziert.

Es bleibt zu hoffen, dass dieses Spiel bald in einer erweiterten Version verfügbar ist, damit man neben Zottel auch die SVP-Dämagogen Christoph Blocher, Ueli Maurer und Konsorten in die Wüste schicken kann.

So können sogar SVP Wahlen Spass machen.

Was das Hirn alles kann! Einfach drauflos lesen, auch wenns komisch aussieht…

Afugrnud enier Sduite an enier Elingshcen Unvirestiät ist es eagl, in wlehcer Rienhnelfoge die Bcuhtsbaen in eniem Wrot sethen, das enizg wcihitge dbaei ist, dsas der estre und lzete Bcuhtsbae am rcihgiten Paltz snid. Der Rset knan ttolaer Bölsdinn sien, und du knasnt es torztedm onhe Porbelme lseen. Das ghet dseahlb, wiel wir nchit Bcuhtsbae für Bcuhtsbae enizlen lseen, snodren Wröetr als Gnaezs.

Quelle: Was das Hirn alles kann

hmmm, erinnert mich irgendwie an die Parolen und Sprüche der SVP: Ein kurzer Text mit viel Nonsens drin, der doch beim Leser die nötige Wirkung erzielt